Kampf um Ermittlungen am Arbeitsplatz

In meiner Not und mit abeKra im Hintergrund wendete ich mich schliesslich im Februar 1996 an die Redaktion ,,Aktuelle Stunde" des WDR 3.

Tatsächlich widmete sich eine Kurzreportage in der Aktuellen Stunde am 22. Februar 1996 „Der Fall Mengel" meinem Fall.

Der Reporter Herr Manfred Mays hatte die Thematik mit den Defiziten voll erkannt und, ich konnte es erst nicht glauben, in der Reportage äusserte sich der Fachanwalt für Sozialrecht, Rolf Battenstein aus Düsseldorf, äußerst kritisch zur bisherigen Umgangsweise und "Erledigung" meines Falles durch die BG und die Sozialgerichtsbarkeit.

Ihn hatte ich schon mal beim Hearing ,,Gutachter- (Un)wesen. Für Reformen im Berufskrankheitenrecht gehört.

Dieses Hearing hatte Angela Vogel bekanntlich damals für abeKra geplant, organisiert und unter der Schirmherrschaft von der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN am 22.Januar 1996 im Deutschen Bundestag in Bonn22) durchgeführt.

Rolf Battenstein war einer der Referenten. Sein Vortrag hatte mich beeindruckt und so dachte ich jetzt, so einen Fachanwalt müsstest du auch haben -- aber Gegenargumente waren auch schnell bei der Hand:

Düsseldorf, diese Entfernung und dann die Kosten- naja, Sie werden das kennen!

Wie auch immer, in jedem Fall geschah danach Erstaunliches.

Der Bericht ermöglichte mir ein Neufeststellungsverfahren nach § 44 SGB X, Rücknahme eines unzutreffenden Verwaltungsbescheids, weil ein Ass. Herr Bindemann von der BG gegenüber dem WDR die Ermittlungsdefizite zugegeben hatte.

Kurzum, der Bericht des WDR war gelungen. Ich konnte dann ohne Umschweife Herrn RA Rolf Battenstein für meinem Fall gewinnen und er begann sehr bald, ihn gründlich aufzuarbeiten.

Jetzt spielte auch die abeKra- Expertise zu meinem Fall eine ganz neue, entscheidende Rolle.

Kurze Zeit später meldete sich bei mir ein Herr Hommerich vom Technischen Aufsichtsdienst von der zuständigen Maschinenbau- und Metall BG in Köln. Er wolle mir helfen- sagte er.

Wir vereinbarten also einen Gesprächstermin.

Nach seinen Aussagen betreute er die Firma Walzen ...... seit Jahren. Er kenne alle Gepflogenheiten und Beweise.

Er sprach von der enormen Staubbelastung, von Aerosolen, Gasen- alles mündlich.

Er wies mich darauf hin, dass in anderen Unternehmen auch Asbest verarbeitet worden sei.

Nicht nur in dem Walzen-Betrieb seien Arbeitnehmer erkrankt und erhielten eine BG-Rente, sondern auch bei anderen Unternehmen im gleichen Ort.

Er gab mir dann seine Visitenkarte - mit Privatadresse. Er versprach mir zu helfen und ich ging wieder ran an meinen Fall, mit neuem Elan und neuen Hoffnungen.

Wie vereinbart, übermittelte ich ihm eine sehr detaillierte Aufstellung meiner Arbeitszeiten und mit welchen Stoffen ich meinte, gearbeitet zu haben und exponiert gewesen zu sein.

Des Weiteren übersandte ich ihm diverse Stäube von allen möglichen Guss- und Legierungsmetallen, die ich dort bearbeitet habe.

Auch Ölproben und Probeentnahmen von Bohrmilch, Schleifwasser fehlten nicht.

Ich verschickte diese zur weiteren Analyse an die Stelle für gefährliche Arbeitsstoffe.

Erst durch einen hartnäckigen Schriftverkehr bestätigte man mir den Eingang der Proben- acht Monate später.

Eine Analyse wurde bis heute nicht durchgeführt.

Das angebliche Hilfsangebot dieses BG- Vertreters habe ich später in meiner Fall- Akte als großer Bluff mit dem Zusatz --"Aushorchen"-- vermerkt.

Aus meinem Verdacht wurde immer mehr die Gewissheit- ich selbst musste genau beweisen, welche toxischen Arbeitsstoffe mein Asthma und die anderen Gesundheitsschäden verursacht hatten.

Aber wie sollte ich das anstellen?

Wenn die BG sogar die Arbeitsstoffe, wie die bereits eingereichten Stäube und Öldämpfe, einfach ignorierte?

Hier verlangt der Gesetzgeber im BK- Recht leider den Vollbeweis von Ort, Dauer und Intensität- woraus die BGen die Legitimation ableiten, auch den Vollbeweis für die Konzentrationshöhen zu verlangen, also in aller Regel Beweisüberdehnung betreiben.

22 "Anmerkung der abekra-Redaktion Dr. Angela Vogel.

" Ich war damals Sachverständige von Bündnis 90/DIE GRÜNEN anlässlich der Beratung zum UVEG- dem späteren SGB VII, Gesetzliche Unfallversicherung.

Dieses von mir geplante und organisierte Hearing war ein absolutes Novum. Noch niemals zuvor in der deutschen Parlamentsgeschichte hatte es eine derartige Veranstaltung zur Gesetzlichen Unfallversicherung und dem nicht anders als bösartig zu bezeichnenden Treiben der BGen gegeben.

Die BGen hatten nahezu alle ihre Direktoren geschickt und Altmeister Prof. Valentin (Volksmund: AS- PEST- Valentin) saß am Rande der empörten Menge der vielen angereisten betroffenen Versicherten im an Menschen überquellenden Konferenzsaal. Die von mir entwickelten, grundlegenden Reformvorschläge der Gesetzlichen Unfallversicherung (GUV) hatte ich schon zuvor den in München versammelten BG- Direktoren während einer Anhörung der SPD- Landtagsfraktion im Bayerischen Landtag vorgetragen- meine Reformvorschläge waren also für die BGen 1996 nicht mehr neu.

8/17                                                                                               Weiterlesen