Asbest-Skandal in Italien:
Dreitausend Tote - und kein Täter
Von Hans-Jürgen Schlamp, Rom
Quellenangabe:
Die juristische Aufklärung der Asbest-Tragödie mit Tausenden Toten endet ohne Urteil - wegen Verjährung. Ein krasses Beispiel der lahmen Justiz Italiens. Regierungschef Renzi verspricht Besserung. Doch viele Politiker profitieren selbst.
Der Zeitungsverkäufer zeigt wütend auf die Schlagzeile der "Repubblica": "3.000 Tote, niemand ist schuldig", steht da in dicken Lettern. "Ein Skandal ist das", sagt er. "Eine Schande" bestätigt ein Kunde. "Der Mörder kommt frei, weil unsere Justiz unfähig ist", sagt ein anderer.
Selten ist sich Italien so einig. Die Leute auf der Straße genauso wie die meisten Zeitungen, Internet-Foren, Intellektuelle und sogar Politiker. "Das Gesetz des Stärkeren hat gesiegt", konstatiert der populäre Fernseh-Talkmaster Gad Lerner. Der Mafia-Enthüller Roberto Saviano giftet, die Verjährung von Prozessen sei eben ein "Wesenselement der italienischen Justiz". Es dürfe nicht sein, beeilt sich Regierungschef Matteo Renzi in Interviews zu verkünden, "dass der Ruf nach Gerechtigkeit an der Verjährung verhallt". Ganz schnell will er jetzt die Regeln ändern.
Was ist passiert? Mittwochabend ging wieder einmal ein jahrelanger Prozess zu Ende, ohne dass die Richter ein Urteil sprachen. Das Delikt wurde für verjährt erklärt. Basta, Ende. Der Angeklagte ist frei, ob schuldig oder nicht, bleibt ungeklärt. Zehntausende Prozesse enden so, behauptet die Internetzeitung "Il Fatto Quotidiano" (deutsch etwa: "Die Fakten des Tages"). Doch dieses Verfahren war eines, das die italienische Seele berührte. Das die Schuldfrage existenziell stellte: Kann es Opfer ohne Täter geben?
Asbest - ein tödlicher Stoff
Es geht um Vorgänge, die Jahrzehnte zurückliegen, um die Firma Eternit, die in vier Fabriken in Italien Asbest verarbeitete. Dieser Stoff galt lange als idealer Bau- und Brandschutzstoff, erwies sich aber nach und nach als tödliches Gift. Seine feinen Fasern führten bei Tausenden von Menschen, die sie einatmeten, zu Krebs. Fast dreitausend Tote - Arbeitnehmer und Anwohner in der Umgebung der Firmen - werden der heimtückischen Faser zugeschrieben. Und jede Woche, sagten Zeugen und Nebenkläger vor Gericht, gebe es ein weiteres Asbest-Opfer.
Fünf Jahre lang wurde ermittelt. Wann genau hätte man von der Gefahr wissen können oder gar müssen? Welche Maßnahmen hätte man ergreifen sollen? Der erste Prozess gegen den Schweizer Milliardär Stephan Schmidheiny beginnt schließlich 2009. Er war Mehrheitseigner von Eternit. Weitere drei Jahre später wurde Schmidheiny als Verantwortlicher der größten Umweltkatastrophe Italiens zu 16 Jahren Haft verurteilt. Die zweite Instanz im Juni 2013 wollte ihn sogar 18 Jahre einsperren, dazu sollte er an die Opfer und deren Hinterbliebene sowie die betroffenen Gemeinden insgesamt rund 250 Millionen Euro Schadenersatz zahlen. Ein mitangeklagter belgischer Geschäftspartner von Schmidheiny war zwischenzeitlich verstorben.
Der Kampf ist nicht zu Ende
Nun ist der Schweizer vom höchsten Gericht freigesprochen worden. Die von der Justiz zu bewertende Katastrophe endete 1986, befanden die Richter. Da machte die Firma Eternit nämlich dicht, sie war pleite. Da endete demnach auch die mögliche Verantwortlichkeit Schmidheinys. Nun, 28 Jahre danach, sei der Vorgang einfach verjährt. "Überrascht, enttäuscht und entrüstet" war nicht nur Sergio Chiamparino, der Präsident der Region Piemont, wo sich Eternit-Fabriken befanden. Aus der vorinstanzlich festgelegten Entschädigung von 20 Millionen Euro wird nun nichts. Viele Verwandte der Opfer riefen noch im Gerichtssaal: "Schande, Schande!"
Das könne es ja wohl nicht gewesen sein, heißt es nun überall im Lande. Romana Blasotti Pavesi, 85 Jahre alt und fünf Asbest-Tote in der Familie, hat der jahrelangen Kampagne der Hinterbliebenen ein Gesicht gegeben. Sie sagt: "Für uns ist der Kampf heute nicht zu Ende." Auch Raffaele Guariniello, der wegen seiner Beharrlichkeit in vielen Verfahren landesweit bekannte Turiner Staatsanwalt, will das Verfahren gegen Schmidheiny mit einem anderen juristischen Ansatz neu eröffnen: als "vorsätzlichen Mord in 263 Fällen". Die deprimierten Angehörigen sollten "nicht verzweifeln".
Dabei müssten eigentlich alle Italiener verzweifeln angesichts ihrer Justiz, die von den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft bis zur letzten Richterinstanz zu viele Jahre braucht. Und das nicht nur in diesem Fall. Viele Italiener verzichten auf ihren Rechtsanspruch, sei es gegen einen Vermieter, gegen einen Geschäftspartner oder einen Konkurrenten, weil ein Prozess unendlich lange dauert und unendlich viel Geld kostet.
Die Verjährung läuft weiter
Für Reiche ist das gut. Mit findigen Anwälten ist das System immer wieder auszuhebeln und, wie Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi es in vielen Prozessen gezeigt hat, bis zur Verjährung zu verschleppen. Denn die Verjährung läuft während des gemächlichen Spaziergangs durch die Instanzen, anders als in Deutschland und vielen anderen Ländern, immer weiter.
Das will der junge, umtriebige neue Regierungschef Matteo Renzi jetzt sofort ändern. Hat er im Radio gesagt. Was er nicht gesagt hat: Ein Gesetzentwurf zur Justizreform, ein ganz zaghafter, liegt seit August im Parlament. Auf Eis. Die Parteien der Regierungskoalition haben ihn durch gegenseitige Veto-Barrieren erst einmal blockiert. Wie auch nicht? Gegen viele Parlamentarier, und nicht nur aus der Berlusconi-Partei, laufen juristische Verfahren. Die haben gar kein Interesse, das Rechtswesen schneller und effizienter zu machen. Und die Rechtsanwälte auch nicht.
Und die Justiz selbst scheint auch nicht sonderlich reformhungrig zu sein. Noch ist die Staatsanwaltschaft ziemlich frei und unabhängig in ihren Entscheidungen, gegen wen und wie intensiv sie ermittelt. Noch kann man es als Richter, so man will, gemütlich angehen lassen und zwischen den Terminen eines Prozesses viele Monate verstreichen lassen. Und noch kann man Urteile fällen, die wie von Gott gesandt, sprich völlig unergründlich, sind.
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Oberstes Gericht hebt Urteil gegen Schmidheiny auf (20.11.2014)
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Nanoforschung: Abgeschnittener Asbest ist weniger schädlich (19.09.2011)
Mehr im Internet
"Neue Zürcher Zeitung"
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